AGB und Widerrufsrecht

Stand der AGB: 1.11.2011

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1.Allgemeines, Geltungsbereich
Hans Maxant (Verkäufer) bietet Kunden unter anderem über einen eigenen Online-Shop unter der Domain

www.hansemanns-team.de

Futtermittel und Zubehör für Nagetiere an.

Für die über diesen Online-Shop begründeten Geschäftsbeziehungen zum Kunden gelten die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).
Mit Auftragserteilung erkennt der Käufer diese Bedingungen an. Abweichende Regelungen gelten nur dann, wenn sie zwischen dem Verkäufer und dem Käufer vereinbart wurden.

Kunden im Sinne der hier vorliegenden AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
1.1
Verbraucher im Sinne der AGB ist jede natürliche Person, mit der in Geschäftsbeziehung getreten wird und die dabei zu einem Zwecke handelt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
1.2
Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, mit der in Geschäftsbeziehung getreten wird und die dabei in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2. Angebot, Annahme und Vertragschluss im Online-Shop
2.1
Innerhalb des Online-Shops aufgeführte Produkte stellen keine den Verkäufer bindenden Angebote dar; es handelt sich vielmehr um die Aufforderung an den Kunden, ein verbindliches Angebot durch Abgabe einer Bestellung zu unterbreiten.
2.2
Maße, Gewichte, geringe Farbabweichungen und Angaben sind unverbindlich, evtl. Druckfehler und Irrtümer vorbehalten.
2.3
Falls der Vorlieferant bestellte Ware nicht in gleicher Beschaffenheit liefern kann, sind wir berechtigt, gleichartige Ware zu liefern, sofern diese nicht für den Käufer unzumutbar von der Bestellung abweicht.
2.4
Durch Absendung der Bestellung aus dem virtuellen Warenkorb gibt der Kunde eine Bestellung über die in diesem enthaltenen Artikel ab. Den Zugang der Bestellung wird der Verkäufer dem Kunden gegenüber unverzüglich bestätigen.
2.5
Der Verkäufer ist berechtigt, das Vertragsangebot des Kunden innerhalb von drei Werktagen nach Zugang der Bestellung anzunehmen.
2.6
Es gelten stets die Preise unserer bei Vertragsabschluß gültigen Internet-Preisliste, sofern nicht ausdrücklich abweichende Preise vereinbart sind. Die Preise gelten für sechs Wochen ab Zustandekommen des Vertrages. Bei längeren Lieferfristen werden die am Liefertag gültigen Preise berechnet.

3. Preise, Versandkosten, Vorauskasse
3.1
Alle Preise sind Bruttopreise in Euro ausgezeichnet und beinhalten die derzeit gültige gesetzliche Mehrwertsteuer in Höhe von 19 % bzw. 7%. Versandkosten sind separat ausgewiesen. Die Versandkosten trägt der Käufer.
3.2
Der Rechnungsbetrag ist grundsätzlich per Vorkasse oder per Nachnahme oder bei Abholung bar zu zahlen. Überweisung oder Lastschrift ist nur in mit dem Käufer ausdrücklich vereinbarten Fällen möglich.
3.3
Wird eine vereinbarte Lastschrift durch die Bank des Kunden / der Kundin nicht eingelöst, bekommt der Kunde / die Kundin eine Bearbeitungspauschale von 8,00 € berechnet, die dann auf den Preis der bestellten Artikel aufgerechnet wird. Sollte weder der Zahlungserinnerung per Email, noch der ersten Mahnung per Post Folge geleistet werden, fallen weitere 5,00 € Gebühren bei der 2. Mahnung an. Wird der offene Betrag danach immer noch nicht beglichen behält sich der Verkäufer den Weg eines Mahnbescheides vor oder übergibt den Vorgang einem Inkassounternehmen. Dadurch entstehen für den Kunden / die Kundin weitere Kosten.
3.4
Kunden, bei denen es in der Vergangenheit schon einmal Zahlungsunstimmigkeiten gab, werden vom Verkäufer nur noch per Vorkasse beliefert.

4. Eigentumsvorbehalt
Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung das Eigentum von Hansemanns-Team.

5. Lieferung und Lieferzeit
5.1
Der Versand erfolgt mit DHL oder DPD zu deren Konditionen. Maximales Gewicht pro Paket 31 kg. Bitte beachten Sie die Informationen über Versandkosten unter "Lieferbedingungen".
5.2
Der Versand der Artikel erfolgt nach Eingang der Zahlung (außer bei Nachnahme), regelmäßig innerhalb 3-5 Werktagen. Liefer- und Leistungsverzögerungen infolge höherer Gewalt oder sonstige Maßnahmen, Streiks, oder ähnliche nicht in den Machtbereich des Verkäufers fallende Umstände entheben ihn für die Dauer der Behinderung von den eingegangenen Lieferverbindlichkeiten. Diese Umstände berechtigen den Verkäufer darüber hinaus zum Rücktritt vom Vertrag. Sollte es Verzögerungen geben, wird der Kunde / die Kundin entsprechend informiert.
5.3
Sollte ein von Ihnen bestellter Artikel gerade nicht verfügbar/auf dem Lieferweg sein, dann kann ein separater Versand (Nachsendung) nur mit zusätzlichen Portokosten für den Kunden / die Kundin erfolgen. Bitte beachten Sie dies bei Ihrer Bestellung! Die Artikel sind entsprechend gekennzeichnet, bzw. wird Ihnen dieses mit Erstellung der Vorkasserechnung mitgeteilt.
5.4
Natürlich ist es auch möglich, die bestellte Ware direkt abzuholen. Bitte vereinbaren Sie hierzu einen Termin.

6. Widerrufsrecht/ Widerrufsbelehrung

6.1
Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen.
Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Hans Maxant
Im Oberdorf 20
86759 Wechingen

Fax 09085/ 920883
6.2
Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusenden-den Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich verein-barte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ausschluss des Widerrufsrechtes
Das Widerrufsrecht besteht u.a. nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kunden-spezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde, zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind sowie zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten (es sei denn, dass Sie ihre Vertragserklärung zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten telefonisch abgegeben haben).
Ende der Widerrufsbelehrung

7. Gewährleistung

Die Gewährleistungsbedingungen für die gekauften Artikel richten sich nach folgenden Bestimmungen. Etwaige Anfragen und/oder Beanstandungen sind an den Verkäufer über die obig angeführten Kontaktdaten zu richten.
7.1
Keine Gewährleistung besteht im Fall von Schäden, die durch eine unsachgemäße Verwendung oder Behandlung des Artikels entstanden sind. Gleiches gilt für einen sog. gewollten Verschleiß.
7.2
Den gesetzlichen Regelungen entsprechend hat der Kunde im Fall von Mängeln an der gelieferten Sache grundsätzlich zunächst nur einen Anspruch auf Nacherfüllung. Der Verbraucher hat insoweit die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll; der Verkäufer ist allerdings dazu befugt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt. Gegenüber Unternehmern leistet der Verkäufer für Mängel der Ware zunächst nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
7.3
Ohne die ausdrückliche Zustimmung seitens des Verkäufers ist der Kunde nicht berechtigt, einen vorliegenden Mangel unmittelbar selbst zu beseitigen oder durch Dritte beseitigen zu lassen (Selbstvornahme), wenn er dem Verkäufer nicht zuvor eine erforderliche Frist zur Nacherfüllung gesetzt hat. Insoweit angefallene Kosten der Mängelbeseitigung werden nicht erstattet.
7.4
Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl entsprechend den gesetzlichen Vorschriften die Vergütung herabsetzen (Minderung), den Vertrag rückgängig machen (Rücktritt), Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen verlangen. Wählt der Kunde Schadensersatz, gelten die Haftungsbeschränkungen nach Ziffer 8 dieser AGB.

8. Haftungsbestimmungen
8.1
Nach den gesetzlichen Bestimmungen haftet der Verkäufer uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen. Darüber hinaus haftet der Verkäufer uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden sowie im Fall der Übernahme von Garantien.
8.2
Für solche Schäden, die nicht von Ziffer 8.1 erfasst werden und die durch einfache oder leichte Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet der Verkäufer, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung von Vertragspflichten betrifft, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (sog. Kardinalpflichten). Dabei beschränkt sich die Haftung des Verkäufers auf die vertragstypischen vorhersehbaren Schäden.
8.3
Im Falle leicht fahrlässiger Verletzungen solcher Vertragspflichten, die weder von Ziffer 8.1 noch 8.2 erfasst werden (sog. unwesentliche Vertragspflichten) haftet der Verkäufer gegenüber Verbrauchern - dies begrenzt auf die vertragstypischen vorhersehbaren Schäden.
8.4
Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.

9. Datenspeicherung

Der Verkäufer verwendet die Bestandsdaten des Kunden ausschließlich zur Abwicklung seiner Bestellung. Alle Kundendaten werden unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG) gespeichert und verarbeitet.
Der Kunde hat jederzeit das Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten.

10. Schlussbestimmungen

10.1
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
10.1.1
Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
10.1.2
Die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) finden keine Anwendung.
10.2
Ist der Kunde Unternehmer und hat er keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder sind der Wohnsitz oder der gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Die Befugnis des Verkäufers, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.
10.3
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen rechtlich unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
Rechtsunwirksames ist möglichst sinnbewahrend zu ersetzen.